Gössendorf – Transparente Gemeindefinanzen

Voranschläge, Rechnungabschlüsse, Schulden, Haftungen, Vermögenskonten, KDZ Quicktest alles stellt die Marktgemeinde Gössendorf mittlerweile auf offenerhaushalt.at transparent zur Einsicht online.
Wofür die Gemeinde absolut oder pro Einwohner wie viel ausgibt und einnimmt, welche Schulden und Haftungen die Gemeinden hat und wie der Stand der Vermögenskonten ist kann so jeder einsehen und vergleichen.

Damit ist Gössendorf mittlerweile ein Vorbild was Transparenz und Verfügbarkeit von Daten rund um das Gemeindebudget betrifft. Im ganzen Bezirk Graz-Umgebung stellt nur Gratkorn die Daten in ähnlichen Umfang zur Verfügung. Das war zum einen nicht immer so und sollte eigentlich für alle steirischen Gemeinden selbstverständlich sein.

Laut Artikel 12 Österreichischer Stabilitätspakt müssten alle steirischen Gemeinden ihr Rechnungabschlüsse und Voranschläge inklusive Beilagen zeitnah kundtun.

Ich habe dazu an die Marktgemeinde Gössendorf mittels Eingaben an den Gemeinderat Ende 2014 und im März 2015 den Vorschlag gemacht, dem nachzukommen und das kostenlose Portal offenerhaushalt.at zu nutzen und so der Bevölkerung einen Einblick in die Gemeindefinanzen zu geben. Anfang 2016 ist die Marktgemeinde Gössendorf meinem Vorschlag nachgekommen.

Die Teilnahme der steirischen Gemeinden an diesen kostenlosen Service ist überschaubar, das ist schade bietet offenerhaushalt.at doch nicht nur die Möglichkeit per Knopfdruck Vorschläge und Rechnungsabschlüsse wie laut Rechnungsvorschrift verpflichtet online zu stellen, sondern auch zusätzliche übersichtliche Darstellungsmöglichkeiten und einen automatischen KDZ Quicktest.

Grafische Darstellungen offenerhaushalt.at

Für Bürger stellt sich oft die Frage, was passiert überhaupt mit meinem Steuergeld. In der Gemeinde lässt sich am ehesten ein direkter Nutzen/Gegenwert erkennen, da der Kindergarten, die Feuerwehr oder Ausgaben für die Verwaltung in direkten Nähe zugeordnet werden können.

Schulden und Haftungen

Medial immer wieder ein Thema ist die Verschuldung einzelner Gemeinden, die Diskussion berücksichtigt da aber nie die Vermögen die der Gemeinde gegenüber stehen.

Die Problematik ist an der Marktgemeinde Gössendorf gut ersichtlich, bis zum Jahr 2012 hatte die Marktgemeinde nur sehr wenige Schulden. Im Jahr 2014 sind diese aber massiv gestiegen.
Für sich betrachtet sagt diese Zahl recht wenig, so kann eine Gemeinde sehr viel Geld zum Beispiel in den Aufstieg des Sportvereins in die Landes- oder Regionalliga „investieren“ und den Infrastrukturausbau liegen lassen und so ohne Schulden bleiben.
Eine andere Gemeinde verschuldet sich aber weil sie Straßen und Schulen saniert, d.h. ein Blick auf die Vemögenswerte im Verhältnis zu den Schulden ist immer notwendig um diese bewerten zu können.
Überschuldung ist wieder ein anderes Thema, wenn man so wie in Hart Probleme bekommt die Schuldenrückzahlungen aus dem laufenden Budget bedienen zu können ist die Grenze natürlich unabhängig von den Vermögenswerten überschritten.

Als Schulden sind auch nur Kredite gelistet, die 1,745 Mio Euro der Marktgemeinde Gössendorf ergeben sich aus den Darlehen für den Hochwasserschutz, den TFLA Ankauf und dem Sportheim Zubau.
Die Verbindlichkeiten für das Einsatzzentrum, die Kinderkrippe und das nun abgezahlte Contractingprojekt sind Leasingverträge, diese scheinen zwar unter Verbindlichkeiten auf aber in keiner Schuldenstatistik.
Damit haben wir auch die nächste Schlussfolgerung, zu den Schulden müssen immer die Verbindlichkeiten der Gemeinden hinzugefügt werden, schlussendlich macht es ja für die Gemeinde keinen Unterschied ob ein Kredit oder über ein Leasing der Betrag jährlich zurückbezahlt werden muss. Die Marktgemeinde Gössendorf hat per 31.12.2016 also 1,745 Mio Euro Schulden und 1,631 Mio Euro an Verbindlichkeiten ergibt in Summe 3,377 Mio Euro.

Haftungen im Rechnungsabschluss 2016 sind vor allem aus der Beteiligung am Wasserverband und Abwasserverband. Von den Verbindlichkeiten scheint der Restbetrag der Kinderkrippe auch hier auf.

Vermögenskonten der Gemeinde

Die Vermögenskonten der Gemeinde spiegeln nicht den „echten“ Wert von Grundstücken und Infrastruktur wider sondern den laut Buchhaltung. Abschreibungen aufgrund der Nutzungsdauer verringern jährlich den Wert, ohne Investitionen bleibt so noch vielen Jahren nur mehr 1 Euro als symbolischer Buchwert.

Wie man auf den Vermögenskonten der Marktgemeinde Gössendorf sieht übersteigen die Vermögenswerte weit die Schulden, größere neu hinzugekommen Posten sind die im Jahr 2016 durchgeführte Sanierungen der Lindenstraße und des Turnsaals.

Vermögenskonten Marktgemeinde Gössendorf Rechnungsabschluss 2016:

Was auffällt ist dass den Darlehen für den Hochwasserschutz und den Mannschaftsumkleiden Buchungen auf den Vermögenskonto gegenüber stehen. Bei den Ausgaben für die Feuerwehr wie dem Einsatzzentrum Gössendorf oder den Tanklöschfahrzeugen ist das nicht der Fall, weil diese in das Eigentum der Feuerwehren übergehen.

KDZ Quicktest

Mit dem KDZ Quicktest wird die Bonität einer Gemeinde bewertet. Diese hat sich im Jahr 2016 für Gössendorf verschlechtert, einer der Gründe sind die Ausgaben in diesem Jahr für die Sanierung von Lindenstraße.

Zum Vergleich der KDZ Quicktest für den Rechnungsabschluss 2015 gab noch eine Gesamtnote von 1,71 bzw. 76,5 von 100 Punkten. Verschlechtert hat sich im Jahr 2016

Schauen wir uns die Kennzahlen im Detail an und was sie bedeuten. Die Öffentliche Sparquote hat sich durch Infrastrukturausgaben im Jahr 2016 gerade im Verhältnis zu 2015 verschlechtert.

 

Die Eigenfinanzierungsquote ist nach wie vor sehr gut.

Alles in allem sind die Finanzen der Marktgemeinde Gössendorf recht stabil, wenn man die notwendigen Ausgaben für den Hochwasserschutz und die zwei Tanklöschfahrzeuge berücksichtigt.
Die Gemeinde muss diese aber im Auge behalten, da ja im Bereich Volksschulsanierung und hoffentlichen Ausbau der Kinderbetreuungsplätze sowie Gemeindezentrumsentwicklung in den nächsten Jahren die Investitionen in die Infrastruktur nicht weniger werden.

 

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