Steirische Gemeinden bei Finanzausgleich nach wie vor massiv im Nachteil – Graz Verlierer der Gemeindefusionen
Dieser Anteil, den jede Gemeinde in Österreich erhält wird nach einem komplizierten Verfahren berechnet, dem Finanzausgleich. Für Gemeinden gibt es drei Faktoren wie sich der Anteil der in ein Bundesland geht berechnet:
17,235% Volkszahl
Somit ist bei diesem Anteil jeder Bürger in Österreich gleich viel Wert.
58,515% abgestufter Bevölkerungsschlüssel
Große Gemeinden erhalten mehr pro Einwohner, weil davon ausgegangen wird, dass diese regionale Aufgaben erfüllen bzw. regionale Infrastruktur zur Verfügung stellen. Der Unterschied zwischen Gemeinden bis 10.000 Einwohnern und von 10.001 bzw. 20.000 Einwohnern ist minimal, erst ab 20.000 Einwohner und über 50.000 Einwohner erhalten Städte wirklich mehr, am meisten profitieren von dieser Regelung Wien und die Landeshauptstädte.
24,250% Fixschlüssel
Um die unterschiedlichen Besteuerung in den Bundesländern abzudecken bzw. auszugleichen wird knapp ein Viertel des Geldes der Gemeinden über einen fixen Schlüssel pro Bundesland verteilt. Die Grundlagen für diesen Schlüssel gibt es zu einem großen Teil nicht mehr, daher kritisiert der Rechnungshof dieser Regelung immer wieder, verändert wurde bisher nichts.
Das bedeutete dann folgende Zahlen für das Jahr 2015, die Stadt Graz erhielt viel weniger als andere Städte in Österreich mit über 50.000 Einwohnern, Gemeinden in der Steiermark in der jeweiligen Größenklasse aber ebenso, einzige Ausnahme das Burgenland welches beim Fixschlüssel noch mehr benachteiligt ist, als die Steiermark. Natürlich ist es ein gewaltiger Unterschied ob eine Gemeinde mit über 1.000 Einwohnern wie in Salzburg 1.014 Euro pro Einwohner erhält oder in der Steiermark nur 8
Graz Verlierer bei Gemeindefusionen 2015 und auch deshalb gegenüber anderen 50.000+ Städten im Nachteil
Graz hat 2014 29,80% aller Ertragsanteile der Steiermark erhalten, von den 8,60 Millionen entfallen also auch 2-3 Millionen auf Graz, welche die Stadt seit 2015 jedes Jahr weniger bekommt.
Fusion Graz und Umlandgemeinden
Ich wohne in Gössendorf also direkt an Graz, ich hab es schon einige Male durchgerechnet, was eine Fusion mit Umlandgemeinden der Stadt Graz bringen würde. Allein bei Gössendorf mit seinen 4.000 Einwohnern wären es grob gerechnet 1,5 Mio Euro mehr pro Jahr, weil man 4.000 mal mehr Vorausanteile und 4.000 mal viel mehr durch den abgestuften Bevölkerungsschlüssel ab 50.000 Einwohner erhalten würde.
Ich bin aber dennoch gegen eine Fusion mit Graz, weil dies der einzige echte Vorteil wäre und dem sehr viele Nachteile gegenüber stehen. Dieser Vorteil würde zu einem Teil auch durch die viel teurere Verwaltung in Graz im Verhältnis zu den Umlandgemeinden aufgebraucht werden.
Die anderen Gründe in den Artikeln in der Kronen Zeitung waren vor allem fehlende Kooperation (Umweltschutz, öffentlicher Verkehr, Radverkehr usw.). Da versuche ich laufend auf die Bürgermeister bei uns in er Region einzuwirken, damit sich dies verbessert und es bewegt sich auch was, aber leider nicht in ganz kleinen Schritten.
