Hart bei Graz droht Bankrott
Mit Hart bei Graz droht einer der Gemeinden in Graz-Umgebung mit den höchsten Einnahmen aus Steuern und Abgaben der Bankrott:Link: Kleine Zeitung Artikel vom 07.10.2015
Hart in Graz spielt zwar nicht in einer Liga mit Raaba-Grambach und Unterpremstätten-Zettling, war aber bei Steuern und Abgaben 2013 immerhin auf Platz 4 der Gemeinden in Graz-Umgebung. In Gössendorf waren die Steuern und Abgaben 2013 mit 1.123 leicht unter dem Durchschnittswert von Graz-Umgebung (1.175 Euro).
Viele der großen Abgangsposten gibt es in jeder Gemeinde, egal ob hohe oder niedrige Steuereinnahmen:
– Kinderkrippen, Kindergärten und Schulen
– Transferzahlungen Sozialhilfe und Landesumlage
– Verwaltung (Personal, Gemeindeorgane, Gemeindeamt, Standesamt usw.)
– Straßenbau und Verkehr
– Öffentliche Beleuchtung
– Feuerwehr(en) usw.
Diese Posten muss eine Gemeinde wie Fernitz-Mellach mit nur 936 Steuereinnahmen pro Kopf 2013 genauso finanzieren wie Hart bei Graz mit 1.492 Euro oder auch Gössendorf (1.123 Euro).
Hart bei Graz hätte, bei einer ähnlichen Einwohnerzahl, theoretisch pro Jahr ca. 2,5 Mio Euro mehr finanziellen Spielraum als Fernitz-Mellach.
Hat Hart aber nicht, weil sich die Gemeinde vollkommen finanziell übernommen hat.
Als wäre das grundsätzlich nicht schon schlimm genug, muss in solchen Fällen das Land aushelfen. Damit sind nicht nur die Bewohner von Hart bei Graz belastet sondern alle steirischen Steuerzahler.
D.h. auch die Bewohner von Gössendorf oder Fernitz-Mellach, deren Gemeindeführungen es mit viel geringen Mitteln schaffen ihr Aufgaben zu erfüllen.
Ein Beispiel der Auswirkungen aus der Gemeinderatssitzung von 12.05.2015 in Hart bei Graz beim Thema Finanzierung der Freiwilligen Feuerwehr.
Hart bei Graz hat nur eine Freiwillige Feuerwehr, Fernitz-Mellach drei.
Ich denke es wird nun klarer warum ich dafür bin, dass jede Gemeinde ihre Finanzen auf offenerhaushalt.at online stellt und endlich die Doppelte Buchführung auch für Gemeinden verpflichtend wird.
Update vom 8. Oktober, zusätzlicher Artikel in der Kleinen Zeitung zur Sanierung: