„Groß-Graz“ und steirische Stadtregionen allgemein

Die Kleine Zeitung aber auch andere Medien haben in den letzten Monaten wieder verstärkt Meinungen veröffentlicht die für ein „Groß-Graz“ als Lösung für Graz und die Umlandgemeinden bei div. Problemen wie Verkehr werben:

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Wovon reden wir überhaupt?

Es geht je nach Vorschlag um die Eingemeindung von 6 bis 13 Umlandgemeinden die direkt an Graz angrenzen.
Die kleinste Variante mit damals 8 und heute, durch die Fusion 6 Gemeinden, diese Gemeinden arbeiten als STADTREGION 2014+ STEIRISCHER ZENTRALRAUM zusammen.
Das letzte Mal gab es eine größere Diskussion im Sommer 2012
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Warum ist „Groß-Graz“ aktuell kein Thema?

Es gibt jetzt natürlich Argumente dafür und dagegen, unabhängig davon ist aber eine Fusion in den nächsten Jahren nicht realistisch.

Seiersberg-Pirka, Raaba-Grambach und Gratwein-Straßengel (laut Vorschlag in der Woche auch dabei) arbeiten gerade an der Umsetzung der Fusionen von 01.01.2015 bzw. verdauen diese.
Eine neuerliche Fusion 2017/2018 rund um die Gemeinderatswahl in Graz wäre viel zu früh. In gewisser Weise haben die Fusionen von Seiersberg-Pirka usw. damit Fusionen mit Graz verhindert oder das Land geht davon aus dass der Widerstand in den Umlandgemeinden ohnehin zu stark wäre und hat eine Fusion mit Graz nicht mehr im Auge.

Landeshauptmann Schützenhofer hat Fusionen vor 2020 ausgeschlossen, nach Eingemeindungen müsste es aber auch in Graz Neuwahlen geben. Wenn die 2017 gewählte Regierung in Graz hält wäre die nächste GRW dann 2022.

2022 werden Gemeinden wie Seiersberg-Pirka so stark aufgestellt sein und sich gegenüber Graz noch mehr emanzipiert haben sodass eine Fusion noch eher unwahrscheinlicher.

Mehr Zusammenarbeit ist aber notwendig

Die Forderungen nach einer Fusion von Graz mit den Umlandgemeinden kommt auch daher da in Bereichen wie Verkehr zu wenig regional gedacht und zusammengearbeitet wird.

In einem Europa der Regionen und einer Steiermark wo auch endlich zunehmend Regionen und weniger Gemeinden gefördert werden muss es auch regionale Strukturen geben.

Im Süden wachsen aber auch die Umlandgemeinden mit ihren Nachbarn immer weiter zusammen Gössendorf mit Hausmannstätten und Fernitz-Mellach, Feldkirchen mit Kalsdorf usw. Die Stadtregion Graz und Herausforderung im Öffentlichen Verkehr oder in der Raumplanung enden also nicht eine Gemeinde weiter sondern betreffen die ganze Region.

Steirische Stadtregionen

Grundsätzlich stehen fast alle Stadtregionen in der Steiermark vor ähnlichen Herausforderungen. Wie löst man die Verkehrsprobleme gemeinsam, wie stellt man die Region im Tourismus auf und wie vertritt man die Region in der EU, im Bund und auf Landesebene?
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Für Leoben-Kapfenberg-Bruck, Köflach-Bärnbach-Voitsberg, das Judenburg–Knittelfelder-Becken oder Leibnitz-Wagna stellt sich mittelfristig also wieder die Fusionsfrage.

Für diese würden alle Vorteile die für eine Fusion bei Graz sprechen noch mehr zählen. Die Einwohneranzahl würde sich nicht wie bei Graz nur leicht erhöhen, man würde auf einmal in einer ganz anderen Liga spielen.

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Die Frage ist aber ob Fusionen wirklich das einzige Mittel sind oder ob hier in Bund und Land für Stadtregionen andere Konzepte und Rahmenbedingungen möglich sind.

Gebietsgemeinde

Vom Zentrum für Verwaltungsforschung (KDZ) wurde schon öfter vorgeschlagen die Gebietsgemeinde, die es laut Bundesverfassung gib, näher zu definieren oder als Alternative zur Fusionen zu prüfen.

Die Idee dahinter ist dass die Gebietsgemeinde die Aufgaben der Bezirkshauptmannschaft übernimmt und zusätzlich Aufgaben der Ortsgemeinde die regional organisiert werden sollten.

Die Bevölkerung wählt den Bürgermeister zweimal, einmal für das Gebiet und einmal für den Ort, den Gemeinderat ebenso. Daraus würde sich der Vorteil ergeben dass durch den Wegfall der BH keine zusätzliche Ebene vorhanden ist die nicht gewählt wird.

Das ist natürlich nur ein sehr grobes Konzept, viele Details wie welche Aufgaben pro Region auf welcher Ebene sinnvoll sind und wie der Finanzausgleich zwischen Gebiets- und Ortsgemeinden abläuft bedürfen sicher viel Diskussionen.

Im einfachsten Fall würde die Gebietsgemeinde aber nur die Aufgaben der BH, die Verkehrsplanung und die Vertretung der Region in EU und Land übernehmen.
Alle anderen Aufgaben könnte bei der Ortsgemeinde bleiben, realistisch betrachtet könnte man über ein Konstrukt in diese Richtung mit Ziel 2022 – 2030 diskutieren.

Artikel des KDZ zu Gebietsgemeinden:

Gebietsgemeinde: Ein Ansatz für eine weitere Strukturreform?
Die Stadtregion als Gebietsgemeinde
Die Gebietsgemeinde: Sicherung kommunaler Bürgernähe
Die Gebietsgemeinde: eine Alternative zur Weiterentwicklung der Gemeindestrukturen

Entwicklung „von unten“

Wie auch die Kleine Zeitung schreibt wäre mehr Bürgerbeteiligung und eine Entwicklung „von unten“ durch die Bevölkerung anzustreben.
Jede Region soll für sich selbst in einem Prozess erarbeiten können ob es Richtung
– Gemeindefusion
– echte regionale Kooperation oder
– Gebietsgemeinde mit Ortsgemeinden mit klarer Aufgabentrennung geht.

 

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